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Endlich können viele Opfer des NS-Regimes aufatmen. Das Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) wurde um einige Sachverhalte erweitert.
Kinderlieder die Kindern von ihren nationalsozialistischen Müttern vorgesungen wurden, werden in Zukunft unter Strafe gestellt. So z.B. „Alle meine Entchen“ und „Leise rieselt der Schnee“.
Die Verfassungsschützer denken auch über den Verbot der Farben schwarz und braun nach, da sie mit SS- oder Wehrmachtsuniformen in Verbindung gebracht werden könnten.